Corona Ticker

Wir werden Euch hier über die neue Corona Lock-Down und den dazugehörigen finanziellen Hilfen absofort auf dem Laufenen halten.


05.01.2021 Verlängerung und Verschärfung des Lock-down

Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig.

Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten alle Bürgerinnen und Bürger dringend, auch in
3 den nächsten drei Wochen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und soweit möglich zu Hause zu bleiben.

 

Die wichtigsten Punkte für AG und AN:

  • Betriebskantinen werden geschlossen wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen.
    Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein
    Verzehr vor Ort ist untersagt.
  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten großzügige Home-
    Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben
    zuhause“ umsetzen zu können.
  • In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro
    100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale
    Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur
    Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein
    triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen
    Grund dar.
  • Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste
    Bedeutung für den die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und
    Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen,
    ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren
    Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiographien und die
    soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Dennoch müssen die von den
    Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des
    Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.

 

Alles weiteren Details zu Schulen, der Kinderbetreuung, sowie zu Pflegeeinrichtungen zum nachlesen unter:  05.01_.2021_Beschluss_MPK_05012020_

 


13.12.2020: Eilmeldung

Shutdown vom 16.12.2020 – 10.01.2021 geplant.

Einzelhandel – außer Läden für die Grundversorgung -, Schulen und Kitas sollen ab Mittwoch schließen. Das sieht der Entwurf für den Corona-Gipfel vor.

Deutschland steht angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen vor einem Shutdown deutlich vor Weihnachten. Die geht aus einem Beschlussentwurf hervor, die Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder erarbeitet haben. Darin wird vorgeschlagen, den Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf vom kommenden Mittwoch bis zum 10. Januar zu schließen.

Für den Zeitraum vom 16. Dezember bis 10. Januar empfiehlt der Entwurf auch deutliche Kontakteinschränkungen an den Schulen und Kitas. „Kinder sollen in dieser Zeit wenn immer möglich zu Hause betreut werden. Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt“, heißt es in dem Papier. „Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten.“

> Link zum Artikel des ZDF

 

Verbesserte Überbrückungshilfen III wegen dem Lock-down ab dem 16.12.2020

Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten
Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und
bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals
verbessert.
Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der
freien Berufe mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Millionen Euro (im Folgenden
„Unternehmen“). Sie können die verbesserte Überbrückungshilfe III erhalten. Diese sieht eine
anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Der Erstattungsbetrag beträgt in der Regel
200.000 Euro, in besonderen Fällen bis zu 500.000 Euro.

Anbei das Dokument mit allen Details dazu: Verbesserte_U__berbru__ckungshilfe_III


02.12.2020

Die Bundesregierung verlängert die am 25.11.2020 beschlossenen Maßnahmen zunächst bis auf den 10. Januar.

Die ersten Bundesländer sehen sich allerdings nicht an den 10. Januar gebunden und prüfen eine vorzeitige Lockerung der Maßnahmen.


25.11.2020

Die Corona-Maßnahmen werden noch einmal verschärft. Beim Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel haben die Bundesländer strenge Maßnahmen beschlossen.

  • Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben beim Corona-Gipfel weitere Maßnahmen beschlossen
  • Aufgrund der aktuellen Fallzahlen werden die Corona-Regeln verschärft
  • Für Weihnachten soll eine Sonderregelung gelten
  • Der November-Lockdown wird verlängert

Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet.

Beim Einkauf müssen Auflagen zur Hygiene eingehalten, der Zutritt zum Geschäft gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Generell soll sich in einer Einrichtung mit einer Verkaufsfläche bis 800 qm insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche befinden. Bei größeren Geschäften gilt ab 800 qm zusätzlich die Erlaubnis von einer Person pro 20 qm Verkaufsfläche. Für Einkaufszentren ist die jeweilige Gesamtverkaufsfläche anzusetzen.

Welche Regeln gelten für die Gastronomie und Freizeit? 

Seit dem 2. November wurden alle Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Davon ausgenommen sind die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Ebenso sind alle Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie ähnliche Einrichtungen geschlossen. Dies bleibt auch weiterhin so.

 

> Alle neuen Maßnahmen auf einen Blick zum nachlesen.


25.11.2020
So wie bekannt wurde, sind die Novemberhilfen leider erst ab jetzt online zu beantragen.
Zudem gibt es nun deutlich ausführlichere FAQs: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/…/faq…

16.11.2020

Die Regierung setzt nach der Länderkonferenz noch weiter auf Freiwilligkeit der Bürger, wobei die Anzahl der Kontaktmöglichkeiten insbesondere im privaten Leben weiter reduziert wurden.

Die nächste Länderkonferenz am 25.11. soll weitere Rückschlüsse zur allgemeinen Infektionslage ergeben, um weitere eventuelle verschärfte Maßnahmen oder bereits Lockerungen zu beschließen.

16.11.2020_Pressemitteilung zur Länderkonferenz


13.11.2020

Bis zu 5.000€ Corona Hilfen, jetzt auch für Einzelselbstänidge, Künster und Co. Auch wurde der Zugang zu zur Grundsicherung erleichtet, so dass mind. 60.000€ Schonvermögen zur Verfügung steht.

> Mehr dazu, unter diesem Link


06.11.2020

Mitteilung von Andreas Rimkus zu den November Hilfen


05.11.2020

Gemeinsame Pressemttielung Finanz & Wirtschaftsministerium – November Hilfen

Die Hilfen bekommen:

  • Direkt betroffene Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind
  • Indirekt betroffene Unternehmen, die zu mind. 80% am Umsatz der direkt  betroffenen Firmen beteilig sind.

Gemeinsame_PM_051120_BMF_BMWi


30.10.2020:

Informationen rund um die neuen Hilfen für November findet Ihr hier

1. Neue außerordentliche Wirtschaftshilfen ergänzen die im November die bereits bestehenden Hilfsprogramme.

  • Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten können eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes von November 2019 erhalten. Die Höhe errechnet sich aus dem durchschnittlichen wöchentlichen Umsatz des Vorjahresmonats, gezahlt wird sie für jede angeordnete Lockdown-Woche. Bei jungen Unternehmen, die nach November 2019 gegründet wurden, gelten die Umsätze von Oktober 2020 als Maßstab. Soloselbständige haben das Wahlrecht, als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde zu legen.
  • Für größere Unternehmen gelten abweichende Prozentanteile vom Vorjahresumsatz. Ihre Höhe wird im Einzelnen anhand beihilferechtlicher Vorgaben ermittelt. Anderweitige Hilfen für den Zeitraum wie beispielsweise Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe werden vom Erstattungsbetrag abgezogen. Mögliche spätere Leistungen aus der Überbrückungshilfe für den Zeitraum werden angerechnet.
  • Einen Antrag auf außerordentliche Wirtschaftshilfe können Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen stellen, denen aufgrund staatlicher Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bereits bestehender Anordnung bereits untersagt ist. Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die indirekt, aber in vergleichbarer Weise durch die Anordnungen betroffenen sind, werden zeitnah geklärt.Die Auszahlung soll nach vereinfachtem Antrag in kürze über die Plattform der Überbrückungshilfe erfolgen. Da die Umsetzung der Einzelheiten einige Zeit in Anspruch nehmen wird, wird die Gewährung von Abschlagszahlungen geprüft.

2. KFW-Schnellkredit erweitert

  • Den KfW-Schnellkredit können künftig auch Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten nutzen. Auf diesem Weg können Unternehmen in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen bei ihrer Hausbank zügig einen Kredit in Höhe von bis zu 300.000 Euro erhalten, abhängig vom Umsatz im Jahr 2019. Eine Kreditrisikoprüfung findet nicht statt, der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.
    Mehr Informationen zum Schnellkredit finden Sie bei der KfW unter corona.kfw.de.

 

> Alle Informationsseite zur neuen Corona-Hilfe für November


29.10.2020:

Mitteilung von Olaf Scholz zur außergewönliche Soforthilfen

Den Brief von Olaf findet Ihr bei uns rechts im Archiv „Mitteilungen“


28.10.2020:

Neuer Lock-Down in Deutschland (Das Dokument zum nachlesen findet Ihr rechts unter „Mitteilungen“)

Die Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 hat ergeben, dass Deutschland aufgrund dramatisch ansteigender Infektionszahlen in einen erneuten befristeten Lock- down versetz wird.

Wir werden hier in kürze weitere nähere Informationen dazu und zu den Anträgen für die Hilfen bekannt geben.

Der Lock- down findet zwischen dem 02. – 03. November 2020 statt, wobei nach 2 Wochen eine Überprüfung der Maßnahmen stattfinden soll. In dieser Zeit wird Folgendes gelten:

 

  • Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die
    Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen
    Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
  • Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist daher ab sofort nur mit den Angehörigen des
    eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle maximal mit 10
    Personen gestattet. Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige
    private Reisen und Besuche -auch von Verwandten- zu verzichten.
  • Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind,
    werden geschlossen
  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt.
  • Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios,
    Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen.
  • Der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des
    Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet
  • Schulen und Kindergärten bleiben offen.

 

Es tritt weiterhin eine außergewöhnliche finanzielle Hilfe der Bundesregierung für betrffene Betriebe in diesem Zeitraum in Kraft:

  • Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe,
    Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche
    Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der
    Erstattungsbetrag beträgt 75% des entsprechenden Umsatzes des
    Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter